AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB erstellt über den Generator der Deutschen Anwaltshotline AG
Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden
und
RSP
Vertreten durch Friedrich Riep
Adresse: Aschhorner Straße 16 21706 Drochtersen
Tel: 04143 9999411
E-Mail-Adresse: info@rspautoteile.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 260341114
, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von gebrauchten Waren aus dem Bereich/den Bereichen
Autoteile über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen
Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.
Vertragsschluss
Der Vertrag kommt ausschließlich im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System
zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe
eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann. Der
Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:
• Auswahl des Angebots in der gewünschten Spezifikation (Größe, Farbe, Anzahl)
• Einlegen des Angebots in den Warenkorb
• Betätigen des Buttons 'bestellen'
• Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
• Auswahl der Bezahlmethode
• Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
• Betätigen des Buttons 'kostenpflichtig bestellen'
• Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist Mit der Zusendung der
Bestellbestätigung kommt der Vertrag zustande.
Vertragsdauer
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
Vorbehalte
Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die im
Shop dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche
Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung
diese nicht zu erbringen.
Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen
je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht
ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der
Rücksendung.
Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung,
Zahlungsdienstleister (PayPal), Barzahlung bei Abholung. Weitere Zahlungsarten werden nicht
angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält
und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Bei
Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und
Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/
Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen
erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters. Der
Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den
Geschäftsräumen des Anbieters zu den üblichen Bürozeiten in bar gezahlt werden. Der Kunde ist
verpflichtet innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf
der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab
Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt erst nach Mahnung in Verzug.
Lieferbedingungen
Die Ware wird umgehend nach bestätigtem Zahlungseingang versandt. Der Versand erfolgt
durchschnittlich spätestens nach 1 Tagen. Der Unternehmer verpflichtet sich zur Lieferung am 7
Tag nach Bestelleingang. Die Regellieferzeit beträgt 3 Tage, wenn in der Artikelbeschreibung nichts
anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die
gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert.
Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder
Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes
Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von
einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert
und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
Gewährleistung
Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den
einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen
wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB). Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die
Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer
Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der
Ware um Neuware handelt und der Kunde Unternehmer ist. Ist der Kunde Unternehmer, wird für
Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, wird für
gebrauchte Waren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. Dies gilt nicht für
Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit
oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise
erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger
oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
Vertragsgestaltung
Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen
Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den
ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über. Der Vertragstext wird vom Anbieter
gespeichert. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext
zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren.
Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Kaufabbruch.
Widerrufsrecht und Kundendienst
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
• Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der
nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
• Im Falle einer Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer
einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder
ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz
genommen haben bzw. hat.
• Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder
Stücken: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die
letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
• Im Falle eines Vertrages zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen
festgelegten Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der
nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Beim
Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (RSP, Friedrich Riep, Aschhorner
Straße 16 21706 Drochtersen 04143 9999411 info@rspautoteile.de) mittels einer
eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür
das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben
ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von
Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie einer andere Art der Lieferung
als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich
und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese
Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas
anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte
berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder
zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren
zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen
ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an RSP,
Friedrich Riep, Aschhorner Straße 16 21706 Drochtersen 04143 9999411
info@rspautoteile.de uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt,
wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den
nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und
Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz
erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des
Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur
Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies
nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher
Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen Zustimmung
nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde hat ein berechtigtes
Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung
erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland
Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen
Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein
Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen sind, Stade.
Datenschutz
Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines
Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert
und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter
gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu
gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein
Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von
Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des
Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung
mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der
Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur
Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das
Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben.
Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben.
Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen,
kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im
Internet-Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf
personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse,
Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch
des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen
Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle
personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung,
Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und
Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: RSP, Friedrich Riep,
Aschhorner Straße 16 21706 Drochtersen 04143 9999411 info@rspautoteile.de.

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